ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) FÜR DIE DURCH VERBRAUCHER VORGENOMMENE ONLINE-BUCHUNG VON AQUABABY-KURSEN BEI DER ATL BABY GMBH

• 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1.

a)

Die ATL Baby GmbH ist ein Unternehmen, das seinen Kunden – unter der Marke Aqua Baby – mit verschiedenen spielerischen Übungsprogrammen (nachstehend: Kurse) die folgende Erfahrung anbietet:

Gemeinsam mit dem eigenen Kind wird dessen Kontaktaufnahme zum Medium Wasser erlebt. Dabei werden spielerische Elemente wirksam, die aber auch dem Aufbau motorischer Fähigkeiten, dem Training der Muskulatur und der Schulung des Gleichgewichtssinns dienen.

Die verschiedenen (nach dem Alter des Kindes kategorisierten) Kurse sind auf der Webseite https://aquababy.de abrufbar.

Das Abhalten dieser Kurse ist die von der ATL Baby GmbH – durch einen im Auftrag der ATL Baby GmbH handelnden Kursleiter – erbrachte Leistung. Sie findet in Schwimmhallen/Bädern statt, die von Dritten (Badbetreibern) gehalten werden.

Die Personen, welche diese Leistung in Anspruch nehmen, werden als Kunden bezeichnet; die Kunden und ihre mitbeteiligten Kinder werden im weiteren Text dieser AGB zusammenfassend auch Teilnehmer genannt.

Die Leistung wird vom Kunden über eine sog. Kursbuchung nachgefragt und über die sog. Kursgebühr bezahlt.

Gemäß der inhaltlich verfolgten Zielsetzung kann der Kunde an dem Kurs nur gemeinsam mit seinem Kind teilnehmen.

b)

Die ATL Baby GmbH organisiert durch eigene Vertragsverhältnisse mit den Badbetreibern, dass die Kurse in den betreffenden Schwimmhallen stattfinden und die Kunden die Bäder zu diesem Zweck betreten und mit ihrem Kind gemeinsam nutzen können.

Dabei geht die Dauer dieses Zutritts- und Aufenthaltsrecht eines Kunden über die Zeitspanne der bloßen Kursabhaltung nur insofern hinaus, als dass angemessene Umziehzeiten gewährt werden.

Diesbezüglich gilt folgendes:

aa)

Ein Kurs geht über 30 oder 45 Minuten; der Kunde kann sich auf Basis seiner Kursbuchung danach nicht weiter beliebig mit seinem Kind im Bad aufhalten; vielmehr hat er es nach einer angemessenen Zeit des Umkleidens dann zu verlassen.

bb)

Will der Kunde über das ihm aufgrund der Kursbuchung zustehende Zeitkontingent hinaus die betreffende Schwimmhalle nutzen, so muss er die erforderlichen Zeit-Zubuchungen beim Badbetreiber selbst und auf eigene Kosten vornehmen.

2.

Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind:

a)

die ATL Baby GmbH

Hagäckerstr. 4

73760 Ostfildern

info@aquababy.de

Tel: 0176/80121721

Geschäftsführer: Anto Schiller

Amtsgericht Stuttgart HRB 782166

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG DE350408230

und

b)

der Kunde, der sich per Online-Buchung (Kursbuchung) – als Verbraucher handelnd – bei der ATL Baby GmbH zu einem Kurs im Sinne von § 1 Ziff.1 anmeldet.

Verbraucher sind alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet ist.

3.

Die Vertragspartner schließen einen Dienstvertrag im Sine des § 611 BGB.

Ein werkvertraglicher Erfolg – etwa die Verbesserung medizinischer Parameter oder der Aufbau von Muskulatur beim teilnehmenden Kind – ist nicht geschuldet.

• 2 Buchung der Kurse und Vertragsschluss

1.

Die dem Kunden zur Buchung vorgestellten Kurse finden sich auf der durch die ATL Baby GmbH verantworteten Website https://aquababy.de.

Dabei werden die Kurse jeweils inhaltlich beschrieben, die Kursgebühr jeweils bezeichnet und die Veranstaltungstermine sowie Veranstaltungsorte des Kurses jeweils genannt.

Die dortigen Präsentationen stellen jedoch kein bindendes Angebot der ATL Baby GmbH dar.

Zu jedem Kurs wird nur eine bestimmte Anzahl von Teilnehmern aufgenommen. Andererseits finden Kurse auch nur beim Erreichen einer bestimmten Mindestanzahl von Teilnehmern statt.

2.

Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages unterbreitet nicht die ATL Baby GmbH, sondern der Kunde, indem er unter Verwendung des Online-Portals der Website https://aquababy.de folgende Schritte durchläuft:

a)

Der Kunde besucht die Website https://aquababy.de. Dort klickt er den seinerseits gewünschten Kurs an und legt ihn in den virtuellen Warenkorb ein.

b)

Anschließend trägt der Kunde in dem dafür vorgesehenen Formularfeld die sog. Rechnungsdaten ein. Hierbei handelt es sich um:

• Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse des Kunden
• Name, Alter und Adresse seines Kindes

c)

Danach bestimmt der Kunde den Weg, auf dem er die von ihm gewollte Leistung bezahlen möchte.

Zur Auswahl stehen ihm:

• PayPal
• SEPA-Lastschriftverfahren (Zahlungsdienstleister Stripe
• Kreditkartenabbuchung (Zahlungsdienstleister Stripe)

Andere Bezahlmöglichkeiten existieren nicht.

d)

Sodann bestätigt der Kunde, dass er diese AGB (die auch auf der Website https://aquababy.de veröffentlicht sind) zur Kenntnis genommen hat und ihnen zustimmt.

Durch diesen letzten Schritt hat der Kunde die von ihm gewünschten Kurse gebucht und die Buchung in das Online-Portal der ATL Baby GmbH eingestellt.

Damit hat er der ATL Baby GmbH ein ihn bindendes Vertrags-Angebot unterbreitet.

e)

Mit seiner Buchung bestätigt der Kunde – neben dem Inhalt und den Veranstaltungsterminen des ausgewählten Kurses sowie der Kursgebühr und diesen AGB im Ganzen – insbesondere auch:

• dass die Teilnahme am gebuchten Kurs eine körperliche Herausforderung darstellen kann, zu deren Bewältigung er und sein Kind gesundheitlich in der Lage sind;

• dass weder er noch sein Kind unter einer Krankheit leiden, mit der andere Kursteilnehmer oder übrige Besucher der Schwimmhalle angesteckt werden könnten;

• dass er, wenn er oder sein Kind während der Kursdauer an einer ansteckenden Infektion erkrankt, auf eine Kursteilnahme verzichtet;

• dass zwischen Weihnachten und Neujahr und an gesetzlichen Feiertagen (mögen diese auch auf einen Sonntag fallen) keine Kurse stattfinden;

f)

Die Buchung mehrere Kurse ist möglich.

g)

Ein Buchungsweg abseits des Online-Portals und des hier beschriebenen Procederes existiert nicht.

3.

a)

Die ATL Baby GmbH nimmt das Angebot des Kunden an, indem sie ihm ihrerseits eine E-Mail zukommen lässt, und zwar die Bestätigung der Kunden-Buchung; diese bezeichnet nochmals den ausgewählten Kurs und seinen Beginn.

b)

Erst mit dem Eingang der unter a) genannten E-Mail beim Kunden ist der Vertrag geschlossen.

Insofern verpflichtet sich der Kunde, den Erhalt dieser E-Mail jeweils mit einer Lesebestätigung zu Händen der ATL Baby GmbH zu dokumentieren. Unterlässt er dies, so hat er die daraus erwachsenden Folgen (gegebenenfalls die anderweitige Vergabe des Kursplatzes bei Unsicherheit über den Vertragsschluss) hinzunehmen.

• 3 Zahlungsweg und Fälligkeit

1.

Die sich aus der verbindlichen Buchung ergebenden Kursgebühr ist – entsprechend der vom Kunden getroffenen Wahl – per Lastschrifteinzugsverfahren oder per Kreditkartenabbuchung oder durch das Zahlungssystem PayPal zu entrichten.

2.

Die Kursgebühr wird mit dem Vertragsschluss insgesamt und sofort fällig.

• 4 Erstattung der Kursgebühr bei rechtzeitiger Absage

1.

Sagt der Kunde die Teilnahme an einem bereits gezahlten Kurs mehr als 14 Tage vor dessen Beginn in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) ab, so erstattet ihm die ATL Baby GmbH die entrichtete Kursgebühr; dies allerdings nur abzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 19,90€. Der Kunde bestätigt, dass er die Höhe dieses Bearbeitungsentgeltes kennt und akzeptiert.

2.

Erfolgt die Absage zu einem Zeitpunkt, der nicht mehr als 14 Tage vor dem Kursbeginn liegt, so erfolgt eine Erstattung der bereits entrichteten Kursgebühr nicht.

• 5 Störung in der Ausrichtung von Kursen durch die ATL Baby GmbH

1.

Der Kunde bucht den seinerseits ausgewählten Kurs auf Basis derjenigen Durchführungs-Termine, die ihm auf der Website https://aquababy.de verbindlich mitgeteilt werden.

2.

Allerdings kann es bei der Kursdurchführung zu unvorhergesehenen Ausfällen kommen, etwa

• weil der Kursleiter krankheitsbedingt abwesend ist
• weil die betreffende Schwimmhalle von deren Betreiber zwischenzeitlich nicht zur Verfügung gestellt wird (z.B. aufgrund von Umbaumaßnahmen, Revisionen, Betriebsversammlungen)
• weil höhere Gewalt waltet (z.B. Energiemangellage, fehlende Beheizbarkeit des Bades)
• weil behördliche Verfügungen dies gebieten (z.B. pandemiebedingte Anordnungen)

In diesen oder vergleichbaren Fällen akzeptiert der Kunde, dass die ATL Baby GmbH zwar versucht, einen Ersatzkurs bzw. einen Ersatztermin anzubieten, jedoch nicht zu garantieren vermag, einen solchen mit identischem Inhalt vorhalten zu können.

3.

Für den Fall, dass der Kunde ihm nach Maßgabe von Ziff. 2. angebotenen Ersatzkurse bzw. Ersatztermine nicht wahrnehmen kann, akzeptiert er, dass ihm daraus kein Anspruch auf anteilige Erstattung der Kursgebühr erwächst, solange die für ihn unnutzbaren Ersatzkurse bzw. Ersatztermine zeitlich in ihrer Summe nicht mehr als ein Fünftel der Gesamtzeit des gebuchten Kurses überschreiten. Überschreiten die vom Kunden nicht wahrnehmbaren Ersatzkurse bzw. Ersatztermine die Schwelle von 20 % der Kurs-Gesamtzeit, so findet eine Erstattung der Kursgebühr in derjenigen Prozenthöhe statt, die über den Anteil von 20 % hinausgeht. Kann der Kunde also zum Beispiel an 30 % der Ersatzkurse bzw. Ersatztermine nicht teilnehmen, so erhält er eine Erstattung von 10 % der Kursgebühr.

4.

Fallen Kurstermine aus den unter Ziff. 2. genannten oder vergleichbaren Fällen aus, ohne dass ein Ersatzkurs bzw. Ersatztermin angeboten wird, so erhält der Kunde für diesen Ausfall eine Gutschrift in derjenigen Geldbetrags-Höhe, die der Ausfall zeitlich-wirtschaftlich im Verhältnis zur Kurs-Gesamtzeit ausmacht. Der entsprechende Betrag wird dem Kunden auf ein seinerseits zu diesem Zweck mitgeteiltes inländisches Bankkonto überwiesen. Der ATL Baby GmbH ist es nicht gestattet, den Kunden auf eine Aufrechnung mit den Gebühren aus Folgekursen zu verweisen.

5.

Bei der inhaltlichen Beschreibung der Kurse auf der Website https://aquababy.de können zu den benutzten Becken ungefähr angestrebte Wassertemperaturen genannt sein.

Hieran lässt sich die ATL Baby GmbH nicht festhalten, weil das Zusagen einer Temperatur technisch-organisatorisch nicht möglich ist. Daher kann es mit Blick auf die Beckentemperaturen zu Schwankungen kommen. Aus diesem Umstand kann der Kunde also keine Rechte gegen die ATL Baby GmbH ableiten.

• 6 Störung in der Wahrnehmung von Kursen durch den Kunden

1.

a)

Der Kunde akzeptiert, dass Kurstermine, die er – gleich aus welchem Grunde – nicht wahrnimmt, verfallen, ohne dass die ATL Baby GmbH dafür eine Erstattung schulden würde; die nicht wahrgenommenen Termine können auch nicht an anderen Tagen im Rahmen anderer Kurse nachgeholt werden; ein „Springen“ zwischen verschiedenen Kursen ist demnach nicht möglich.

b)

Etwas von a) abweichendes gilt nur für den Fall, dass einer der beiden gebuchten Teilnehmer (also jeweils der Kunde oder sein Kind) aufgrund einer mit ärztlichem Attest belegten Krankheit zu vier oder mehr aufeinanderfolgenden Kursterminen an einer Teilnahme gehindert war.

Auch in diesem Fall ist zwar das Springen zwischen verschiedenen Kursen ausgeschlossen. Der Kunde bekommt von der ATL Baby GmbH dann aber eine Rückerstattung, dessen geldbetragsmäßige Höhe im Verhältnis zur Kursgesamtgebühr dem zeitlichen Anteil (und dem damit entsprechenden wirtschaftlichen Wert) der krankheitsbedingt nicht wahrgenommenen Kursveranstaltungen entspricht.

2.

Der Kunde bestätigt ferner, dass Kursplätze nicht mit anderen Personen „geteilt“ werden können; die von der ATL Baby GmbH zu erbringende Leistung ist also nur demjenigen Kunden geschuldet, der zum Vertragspartner wurde, und wird nur unmittelbar zu seinen persönlichen Gunsten und zu Gunsten seines Kindes erbracht; nimmt der Kunde einen Termin nicht wahr, kann er demnach keine andere Person an seine Stelle treten lassen.

Teilnehmer können stets (und ausschließlich gemeinsam) nur der individuell buchende Kunde und sein in der Buchung miterwähntes Kind sein.

3.

Es ist die Pflicht des Kunden, den von ihm gebuchten Kurs so auszuwählen, dass seine eigenen Bewegungsmöglichkeiten sowie die Fähigkeiten und das Alter seines Kindes zu der Veranstaltung passen.

Stellt sich heraus, dass der gebuchte Kurs den körperlichen Möglichkeiten des Kunden und/oder seines Kindes nicht entsprechen, so betrifft dies allein seine Risikosphäre; für ihn resultiert daraus kein Recht, von dem Vertrag Abstand zu nehmen oder dessen Anpassung zu verlangen; insbesondere hat er auch keinen Anspruch auf die Zuweisung in einen anderen Kurs (Umbuchung).

Für den Fall, dass der gebuchte Kurs einerseits und das Bewegungsniveau des Kunden oder seines Kindes andererseits nicht zueinanderpassen, ist eine Umbuchung lediglich dann möglich, wenn

a)

in einem anderen Kurs die notwendige Kapazität besteht

b)

einer Umbuchung keine Vorgaben des Bad-Betreibers entgegenstehen.

• 7 Haftung

1.

a)

Die ATL Baby GmbH haftet ihrem Kunden und dessen Kind für Sach- und Personenschäden nur dann, wenn der ATL Baby GmbH oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine weitergehende gesetzliche Haftung für Schäden aus Verletzung des Körpers oder des Lebens einer Person ist davon nicht berührt.

b)

Soweit dem Kunden oder seinem Kind während der Kursdauer ein Schaden entstanden ist, dieser Schaden aber durch den Badbetreiber oder andere Badnutzer verursacht wurde, hat der Kunde zunächst den Schadensersatz gegenüber dem Dritten zu realisieren, bevor er die ATL Baby GmbH in Anspruch nehmen darf.

2.

Der Kunde seinerseits stellt die ATL Baby GmbH von Ansprüchen frei, die von Dritten wegen Sach- oder Personenschäden an diese gestellt werden, soweit die Schäden vorwerfbar durch eine Pflichtverletzung des Kunden verursacht worden sind.

• 8 Verhalten während der Kursveranstaltung/Ausschluss des Kunden

1.

Den Weisungen des für die ATL Baby GmbH handelnden Kursleiters, die zum Schutz und zur Sicherung der körperlichen Gesundheit der Teilnehmer sowie anderer Badegäste der Schwimmhalle notwendig werden, sind Folge zu leisten. Darüber hinaus sind alle Kunden verpflichtet, sich an die geltende Haus- und Badeordnung des jeweiligen Schwimmbades sowie ergänzende Verhaltensregeln des von der Badverwaltung eingesetzten Bademeisters zu halten. Die Haus- und Badeordnung hängt in allen Schwimmbädern, in denen die Kurse stattfinden, zur Kenntnisnahme aus.

2.

Die ATL Baby GmbH behält sich vor, Kunden, die sich nicht an die Weisungen des Kursleiters oder des Schwimmbad-Personals halten, vom jeweiligen Kurs auszuschließen. Das Hausrecht des Badbetreibers – der den Kunden ebenfalls der Schwimmhalle verweisen kann – ist hiervon unberührt. Eine Rückerstattung der Kursgebühren erfolgt in diesen Fällen nicht.

• 9 Rücktritt durch die Anbieterin

Die ATL Baby GmbH hat die Möglichkeit, auch ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall werden bereits geleistete Zahlungen für nicht erbrachte Unterrichtseinheiten zurückerstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche gegen die ATL Baby GmbH sind aber ausgeschlossen.

• 10 Datenschutz

1.

Die ATL Baby GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung sowie der Kundenbetreuung. Es handelt sich hierbei um die vom Kunden im Rahmen der Anmeldung angegebenen Daten wie: Name, Adresse, Telefonnummer (Mobil und Festnetz), E-Mailadresse, Bankverbindung.

2.

Die Verarbeitung der im Rahmen dieses Vertrags erhobenen Mitgliedsdaten erfolgt im Einklang mit der DS-GVO und den weiteren einschlägigen Datenschutzgesetzen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO und nur für die vorstehend genannten Zwecke der Vertragsabwicklung, sowie der Kundenbetreuung.

Eine über den Vertragszweck hinausgehende Datenverarbeitung findet nicht statt.

3.

Sollte die Erhebung weiterer über den Vertragszweck hinausgehender Daten erforderlich werden, so wird die ATL Baby GmbH hierfür gesondert eine Einwilligung bei dem Kunden einholen.

4.

Hinsichtlich des Umfangs und Zwecks der Datenerhebung sowie der Aufklärung über die Betroffenenrechte wird im Übrigen auf die Datenschutzhinweise der ATL Baby GmbH verwiesen; diese sind abrufbar unter der Website https://aquababy.de.

5.

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

ATL-Baby GmbH, Hagäckerstr.4, 71332 Ostfildern

E-Mail: info@aquababy.de Webseite: https://aquababy.de.

• 11 Widerrufsrecht

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Regelung zu.

1.

Zum Widerrufsrecht und seine Ausübung gilt folgendes:

a)

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

b)

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde in Textform der ATL Baby GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch einen mit der Post versandten Brief, durch ein Telefax oder durch eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

c)

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

2.

Zu den Folgen des Widerrufes gilt nachstehendes:

a)

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die ATL Baby GmbH ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, unverzüglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn Tagen ab demjenigen Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der ATL Baby GmbH eingegangen ist.

b)

Für die Rückzahlung verwendet die ATL Baby GmbH dasselbe Zahlungsmittel und denselben Zahlungsweg, die der Kunde bei seiner ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

c)

Hat der Kunde verlangt, dass die vertraglich geschuldete Leistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der ATL Baby GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, der – im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen – dem Anteil derjenigen Leistungen entspricht, die bereits zu dem Zeitpunkt erbracht waren, als der Kunde die ATL Baby GmbH hinsichtlich dieses Vertrages von seiner Ausübung des Widerrufsrechts unterrichtete.